Newsletter abonnieren


Aktuelles

Bild von Sarah Blocksidge auf Pixabay

Mitgliedsverbände zum Sanktionenrecht

Die Mitgliedsverbände der Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) haben sich zum Referentenentwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts geäußert.

Weiterlesen

Bild von Udo Pohlmann auf Pixabay

Mündliche Verhandlung zur Gefangenenvergütung

Am 27./28. April 2022 fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung zur "Gefangenenvergütung" statt. Die BAG-S wurde um Stellungnahme gebeten und war als Sachverständige zur Verhandlung eingeladen. Drei Inhaftierte hatten geklagt. Am 25. März 2022 hat…

Weiterlesen

Bild von Edward Lich auf Pixabay

BAG-S zum Sanktionenrecht

Das Kommissariat der deutschen Bischöfe und die Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland haben gemeinsam mit der BAG-S eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zur Überarbeitung des…

Weiterlesen

Bild von Gerd Altmann

Menschenrecht auf Wohnen

Der Deutsche Caritasverband e. V. und die Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe haben ein Positionspapier erarbeitet, in dem sie die Einlösung des Menschenrechts auf Wohnen einfordern. Auch für Haftentlassene ist dieses Thema von…

Weiterlesen

Bild von Tom auf Pixabay

Referentenentwurf Bürgergeld

Die Bundesregierung plant ein "Bürgergeld" einzuführen und hat kürzlich die Verbände eingeladen bis zum 23. August 2022 Stellung zum Referentenentwurf zu nehmen.

Weiterlesen

Bild von Leandro Aguilar auf Pixabay

Kostenlose Rechtsberatung zum Strafvollzugsrecht

Der Verein Tatort Zukunft e.V. bietet eine kostenlose und unabhängige Rechtsberatung auf dem Gebiet des Strafvollzugsrechts an. Inhaftierte Menschen und ihre Angehörigen können sich mit ihren Fragen an den Verein wenden.

Weiterlesen

Bild von Jörg Möller auf Pixabay

Überarbeitung des Sanktionenrechts

Der renommierte Prof. Dr. Artur Kreuzer hat sich in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts geäußert.

Weiterlesen

Bild von Pexels auf Pixabay

Referentenentwurf Sanktionenrecht

Das Bundesministerium der Justiz hat zu einer Verbändebeteiligung eingeladen. Gegenstand ist ein Referentenentwurf zu dem geplanten Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts. Dabei geht es im Einzelnen um Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung,…

Weiterlesen

Bild von Patrick Sommer auf Pixabay

Wiedereinsetzung der bisherigen Standards

Die Evangelische Konferenz für Gefängnisseelsorge setzt sich für eine Wiedereinsetzung der bisherigen Standards im Strafvollzug ein, damit die menschlichen Belange der Inhaftierten nicht dem Paradigma der Sicherheit geopfert werden.

Weiterlesen

Bild von iStock

Abschaffung des Arbeitszwangs

Der Petent fordert in seiner Petition 17/958 die Abschaffung von § 41 des Strafvollzugsgesetzes zur Arbeitspflicht.

 

Weiterlesen