Aktuelles

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Abschlusskonferenz des Projekts „Netzwerk Kinder von Inhaftierten"

Die Interessen von Kindern Inhaftierter gelangen oftmals in den Hintergrund. Für die Beachtung und Durchsetzung der Rechte dieser Kinder setzt sich das Projekts „Netzwerk Kinder von Inhaftierten (KvI)“ ein. Am 12.02.2020 fand die Abschlusskonferenz...

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Bild von Free-Photos auf Pixabay

Psychisch kranke Menschen im Gefängnis

Werden psychisch kranke Menschen im Gefängnis angemessen versorgt? Und wie kann die Lage betroffener Inhaftierter verbessert werden? In Nordrhein-Westfalen hatte Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dazu eine Anhörung im Landtag durchzuführen. Die BAG-S...

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Bild von Free-Photos auf Pixabay

Richtlinien für den Umgang mit Corona-Ausbrüchen in Gefängnissen

Sowohl die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als auch das European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) haben Richtlinien veröffentlicht, wie mit dem Corona-Virus in Gefängnissen umgegangen...

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Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Für ein modernes und diskriminierungsfreies Strafrecht

Diskriminierende Begriffe wie „Schwachsinn“ und „Abartigkeit“ sollen zukünftig im Strafgesetzbuch durch neutralere Begriffe ersetzt werden. Auch das Wort „Schriften“ solle durch einen technikoffeneren Inhaltsbegriff ausgetauscht werden. Damit...

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Bild von Vektor Kunst auf Pixabay

Rundbrief an die Justizminister und Justizministerinnen der Länder

Das Corona-Virus macht auch nicht vor Gefängnismauern halt. Daher fordert die Deutsche AIDS-Hilfe und die unterzeichnenden Organisationen und Verbände mit einem Rundschreiben an die Justizminister und Justizministerinnen der Länder, dass...

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Bild von Alexas_Fotos auf Pixabay

Cannabis: Neue Wege gehen

Die SPD-Bundesfraktion spricht sich in ihrer Pressemitteilung vom 11.02.2020 für eine Änderung der strafrechtlichen Verfolgung beim Besitz von Cannabis aus. Kleine Mengen Cannabis, die zum Eigengebrauch genutzt werden, sollen zukünftig nur noch als...

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Bild von neo tam auf Pixabay

Änderung des Zeugnisverweigerungsrechts auch für Sozialarbeiter*innen bei freien Trägern

Im Dezember 2019 wurde eine Petition gestartet, dass Sozialarbeiter*innen freier Träger ebenfalls ein Zeugnisverweigerungsrecht zustehen sollte. Derzeit sieht die Strafprozessordnung nach § 53 Abs. 1 Satz 1 Nummer 3b vor, dass ein...

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Bild von Wokandapix auf Pixabay

Versorgung psychisch kranker und gestörter Gefangener verbessern

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 10.09.2019 einen Antrag (17/7371) an den Landtag Nordrhein-Westfalen gestellt. Darin fordert sie eine Verbesserung der Versorgung von psychisch kranken und gestörten Gefangenen.

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Bild von Capri23auto auf Pixabay

Amtsblatt der Europäischen Union zu alternativen Maßnahmen zum Freiheitsentzug

Die europäische Union hat in ihrem Amtsblatt vom 16.12.2019 empfohlen, den Freiheitsentzug verstärkt durch alternative Sanktionen und Maßnahmen zu ersetzen. Der Freiheitsentzug solle nur als letztes Mittel (ultima ratio) eingesetzt werden....

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Bild von Marc Pascual auf Pixabay

Reportage "Schöne Aussicht statt Knast"

Am 11. Februar 2020 ist im Hessischen Fernsehen um 21:45 Uhr die Reportage "Schöne Aussicht statt Knast" von Burkhard Plemper zu sehen. Der Film ist Teil der Reihe "Hessenreporter".

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